Donnerstag, 21. Mai 2009

M.U.T. zur Lücke - die Lobbyarbeit des Herrn Haselnuss

Eine Anmerkung in eigener Sache vorab: Während es in den letzten Posts eher sarkastisch zuging, folgt hier eine vergleichsweise nüchterne Betrachtung. Das liegt daran, dass die Vorlagen diesmal nicht ausschließlich von Herrn Haselnuss stammen, sondern von einer Splitterpartei namens "Mensch, Umwelt, Tierschutz - Die Tierschutzpartei". Diese Partei gibt sich ein - vergleichsweise - vernünftiges Programm und beschäftigt sich - vergleichsweise - rational mit den Problemen der heutigen Zeit.

Doch jetzt hat sie den Herrn Haselnuss als "Lobbyisten" bekommen. Uns fallen da spontan Dinge ein wie "den Bock zum Gärtner machen" oder "Elefant im Porzellanladen".

Doch der Reihe nach.

1993 gründete sich die Partei "M.U.T.", die Abkürzung steht für "Mensch, Umwelt, Tierschutz". Das Akronym wurde bereits im Gründungsjahr aufgegeben, die Partei nennt sich jetzt stets "Die Tierschutzpartei". Dennoch verleiht sie weiterhin die "MUT-Medaille", die man für Verdienste um den Tierschutz erhält.

Die Partei ist einfluss- und wirkungslos im politischen Geschehen. Ihre Ergebnisse liegen bei Bundestagswahlen nicht über 0,3%. (Meist sogar nur bis 0,2%) Bei Europawahlen schafft sie es schon einmal auf 1%.

Nach den im Internet zugänglichen Quellen scheint die Parteistruktur sehr heterogen zu sein. Das Programm zielt sehr allgemein auf ein Gutmenschentum ab, das alle Probleme gesellschaftlicher, sozialer und politischer Natur auf den Tierschutz zurückführt. Die Gruppierung argumentiert ostentativ von einer höheren moralisch-ethischen Warte. Die Welt wird ohne große Differenzierung in Gut-Böse, Schwarz-Weiß eingeteilt. Für komplexe Probleme werden einfache Lösungen aufgezeigt. So heißt es beispielsweise im "Grundsatzprogramm" der Tierschutzpartei:

"alle entstehenden Konflikte zwischen Staaten und Staatengemeinschaften [sollen] ausschließlich durch Verhandlungen gelöst werden."

Wie das in der Praxis aussehen soll, z.B. bei Piratenübergriffen, dem Problem Nord-Südkorea, der Forderung nach einem kurdischen Nationalstaat oder Terror in Afghanistan, kann die Partei sicher nicht sagen.

Doch der Schwerpunkt der Partei liegt im Inneren. Dort fällt beim Parteiprogramm eine deutliche Anti-Stimmung auf. Anti-Atomkraft, Anti-Technik, Anti-Stadt, Anti-Globalisierung usw. Die feindliche Einstellung gegen moderne Entwicklungen wird in vielfachen systemüberwindenden Gedanken deutlich. Oft werden angebliche und tatsächliche Tierquälereien als Duldungsausdruck eines unfähigen Staates gesehen. Diesen gilt es zu überwinden und die Menschen einer besseren utopistischen Gesellschaft zuzuführen. Die Erziehung zu Vegetarismus bzw. Veganismus steht dabei ganz oben an. Eine Hauptforderung sind allerdings auch "Tiergrundrechte", die Tiere analog den Menschenrechten auch einklagen könnten. (Als Quellenverweis kann jedes beliebige Heft der Reihe "ZeitenWende" dienen, das die Partei herausgibt.)

Was hat das aber alles mit Herrn Haselnuss und der GEZ zu tun?

Wie man an der Entwicklung der Webseite des Herrn Haselnuss erkennen kann, ist der schon längst nicht mehr mit der Abschaffung der GEZ zufrieden. Lassen wir ihn selber sprechen - und zwar in einem Artikel, der in der "ZeitenWende" Nr. 32 ab Seite 9 erschien:

"Um es gleich vorweg zu sagen: Es ist nicht die GEZ, die mir Sorgen macht. [...] Sorgen macht es mir, ... dass es "Menschen" waren, die ein derartig menschenverachtendes Rundfunkgebührenrecht erdracht und uns aufgezwungen haben."

Wer jetzt denkt, Herr Haselnuss würde auf demokratische Strukturen verweisen, auf den Klageweg oder andere seriöse Vorgehensweisen, der irrt. Herr Haselnuss greift gleich zwei der drei Gewalten unseres Staates an. Böse sind für ihn die Legislative:

"Es scheint so zu sein, dass es geradezu ein Ziel des Gesetzgebers war, die Menschen zu verwirren und zu täuschen."

und die Judikative:

"bisweilen gehen sie [die Rundfunkanstalten] auch etwas darüber [über die Gesetzeskonformität] hinaus, bisweilen auch mit unterwürfiger Unterstützung willfähriger Richter."

Das Bild vom heuchelnden Richter, der im Grunde "unterwürfig" und "willfährig" einem Unrechtssystem dient, schildert Herr Haselnuss auch in seinem "Blockwart"-Buch. Für jemanden, der nach eigenem Bekunden juristische Grundkenntnisse besitzt, ist eine solche verallgemeinernde und herabsetzende Darstellung einer der Grundfesten unserer Demokratie unangemessen.

Aber Herr Haselnuss bastelt sich sein Weltbild so zusammen, wie er es braucht. Stolz meldet er:

"Ich bin jetzt Lobbyist, der Einfluss auf politische Parteien nimmt!"

(Ein Hinweis an Herrn Haselnuss: "politische Parteien" ist irgendwie tautologisch und man kann schlecht den Plural verwenden, wenn es nur eine einzige Partei ist.)

"ich [bin] sogar noch *stolz* darauf, mitteilen zu können, dass meine Überzeugungsarbeit Früchte getragen hat: Ich habe die Partei "Mensch, Umwelt, Tierschutz - Die Tierschutzpartei" von meiner strikten Linie gegen die Rundfunkgebühren überzeugt, so dass sich dies künftig in der Politik dieser Partei niederschlägt. Europaweit."

Europaweit?! Die GEZ gibt es nur in Deutschland. "Die Tierschutzpartei" hat gerade hier keinen Einfluss. Und "Überzeugungsarbeit"?

"Ich bin mit dem Bundesvorsitzenden [der Tierschutzpartei] seit ein paar Jahren sehr gut befreundet."

Vielleicht sollte man Herrn Haselnuss raten, seine Ausführungen immer einen Gedanken vorher zu beenden... es wäre irgendwie weniger peinlich.

Wir wissen übrigens nicht, wie genau die "Lobbyarbeit" des Herrn Haselnuss aussieht. Auch scheint uns die Mischung aus Systemüberwindung, Naturmysthik, Überlegenheitsdünkel, Verallgemeinerung und GEZ-Abschaffen sehr exotisch. Und das ist noch vorsichtig ausgedrückt.

Aber Herr Haselnuss wäre nicht er selbst, hätte er nicht noch ein Bonbon für uns. Er gesteht:

"Hier gleich noch ein in bestimmter Hinsicht *peinliches* Outing von mir: Ich bin seit 1991 Mitglied der CDU"

und

"Ich sage daher offen: Ich als CDU-Mitglied, vertrete die Meinung, die CDU solange nicht mehr zu wählen, bis sie sich konstruktiv und zugunsten der Menschen, ernsthaft und zwar als Gesamtpartei, mit den schlimmen Missständen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks befasst und diese beginnt abzustellen. Zur Zeit ist die CDU nicht Teil einer Lösung des Problems, sondern ständige Mitverursacherin."

Wenn das so "peinlich" ist, dann treten Sie doch aus, Herr Haselnuss! Niemand hindert Sie daran. Der Austritt kann fristlos und formlos in schriftlicher Form in jedem Parteibüro erklärt werden und ist nach den uns vorliegenden Informationen sofort wirksam. Wenn Sie Mitglied "Der Tierschutzpartei" werden wollen, weil Sie sich dort besser aufgehoben fühlen, dann steht dem nichts entgegen. Wo ist das Problem?

Hier:

"Ich weiß, dass das was ich hier mache, parteischädigend im Sinne der CDU ist und ein Partei-Ausschlussverfahren nach sich ziehen kann. Sollte es tatsächlich dazu kommen, werde ich einen neuen Blog eröffnen. Versprochen."

Wir haben am Anfang versprochen, nicht sarkastisch zu werden. Das möchten wir auch halten, obwohl es angesichts dieses Statements schwer fällt. Herr Haselnuss ist es offenbar nicht um die Sache zu tun, sondern um sich selbst. Er will Aufmerksamkeit. Dass die CDU wegen eines kleinen Mitglieds ohne Ämter, Funktionen und Einfluss ein "Partei-Ausschlussverfahren" eröffnet, ist unwahrscheinlich. Einmal mehr überzieht Herr Haselnuss grenzenlos und erweist sich als marktschreiender Schaumschläger.

Der Aufruf, eine Splitterpartei zu wählen, macht Sie nicht zum Revolutionär, Herr Haselnuss. Ein Artikel über die böse GEZ in einem kleinen Parteimagazin erhebt Sie nicht zum Lobbyisten. Ihre ständigen Veröffentlichungen von langatmigen Schriftstücken, deren Gedankengang man immer schwerer folgen kann, macht Sie nicht einflussreicher. Im Gegenteil. Sie können davon ausgehen, dass Sie schon längst den berüchtigten "Querulanteneintrag" in Ihren Akten haben.

Beim nächsten Mal geht's dann wieder etwas lustiger zu. Dann betrachten wir Herrn Haselnuss Demokratieverständnis.

15 Kommentare:

  1. Bei Kleinst- und Spaßparteien wird das Service für den individuellen Wähler eben noch groß geschrieben! Eine Audienz beim Präsidenten und schon ist das Programm um ein "Anti" (oder auch: "Pro") reicher.

    Für etablierte Parteien, die immerhin Kanzler- und Ministersessel zu verlieren haben, wäre ein solches Vorgehen dagegen eher ein Akt der Selbstzerfleischung. Grund genug für Herrn Haselnuss, die beleidigte Leberwurst zu spielen.

    Herr Haselnuss weiß, dass sich Partei, Politik, Justiz (und erst recht die GEZ) gegen ihn verschworen haben. Dennoch gibt er nicht auf, aussichtslose Verfahren in alle Richtungen anzustrengen.
    Wozu- könnte man hier fragen. Ein Bestreben, dessen Ausgang man vorhersehen kann, erfüllt keinen Zweck - es sei denn, man betrachtet es als Selbstzweck.

    Herrn Haselnuss verlangt es um jeden Preis nach Bestätigung - und so holt er sich seine Bestätigung durch vorhersehbare Fehlschläge. "Seht alle her - schon wieder hat sich ein Richter zum Erfüllungsgehilfen der GEZ gemacht, schon wieder wurde meine GEZ-Partei ins politische Abseits gedrängt!"Das ist die traurige Wahrheit hinter der Person Haselnuss: Sie ist kein Visionär, kein Weltverbesserer, niemand, der sich für andere aufopfert. Stattdessen handelt es sich um eine tragische Figur, die auf selbstsüchtige Weise jene Aufmerksamkeit und Bestätigung erheischen will, die ihr auf konventionellem Weg nicht zu Teil werden will.

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  2. Ich habe mir mal erlaubt, diesen Blog und die Haselnuss-Seite ECHTEN Autoritäten zu zeigen. D.h. ECHTEN Juristen, die auch Anwälte sind. ECHTEN Politologen, ECHTEN Medienwissenschaftlern, ECHTEN Amtsträgern der CDU - - und den ECHTEN Physikern am CERN. Das Ergebnis war immer das Gleiche: erst ein Lachanfall und dann fanden sie alle wenige schmeichelhafte Worte für Herrn Haselnuss.

    Andererseits: Sollte Herr Haselnuss plötzlich einsichtig und rational werden, hätten wir hier nichts mehr zu schreiben. Wär' doch schade, oder?

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  3. Genau darum braucht es diesen Blog: Die wahren Adressaten der Ergüsse von Herrn Haselnuss, müssen ihn offiziell ignorieren. Alles was ein echter Anwalt oder Politiker erwidern könnte, wäre schon zu viel der Würdigung für Herrn Haselnuss.

    Man sieht ja, mit welchem Triumphgeschrei Herr Haselnuss so etwas Belangloses wie einen Einstellungsbescheid veröffentlicht. Es schadet dem Ansehen einer ernstzunehmenden Persönlichkeit, wenn diese auch nur ansatzweise Stellung zu Herrn Haselnuss bezieht.

    Manche Institutionen wie die Staatsanwaltschaft oder die Anwaltskammer kommen leider nicht darum herum, sich mit den haselnusshältigen Schriftsätzen zu befassen. Umso begreiflicher ist es dann, wenn sie nach Möglichkeit eine Veröffentlichung ihrer Antworten unterbinden möchten.

    Herr Haselnuss deutet jedoch jedes Schweigen als Bekräftigung und wird dadurch immer unverschämter in seinen privaten Feldzügen (Beispiel: sein Brief an Kirchenvertreter im Rundfunkrat).

    Da ist dieser Blog genau das richtige Mittel, um ihm ein wenig Einhalt zu gebieten. Die Unterhaltung soll dabei natürlich nicht zu kurz kommen - denn Ernst kann man die Haselnuss wirklich nicht nehmen :-D

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  4. Es gibt viele Hasel-Nüsse in dieser Welt, die sich gerade dadurch hervorheben, durch ihre faulige Schale Aufmerksamkeit zu erregen; zwischen einem Haufen, gesunder reifer Nüsse, stechen sie sofort ins Auge; und selbst Blinde können eine faule Nuss an der schlechten Luft, welche von ihnen ausgeht, erkennen. Schon kleine Kinder wissen, dass es sich nicht lohnt, faule Nüsse zu knacken, da diese ungenießbar sind.

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  5. Es hat aber auch an Aufrufen zur Vernunft und Versachlichung an Herrn Haselnuss nicht gefehlt. Er selbst hat alle Zeichen ignoriert und einfach weiter gemacht. Dabei hätte simples Recherchieren genügt. Oder ein offener Austausch mit Leuten, die wirklich Ahnung haben.
    Übrigens habe ich vor wenigen Minuten ein interessantes Telefonat beendet. Mein Gesprächspartner war ein Systemleiter des CERN. (Oder ein "nobelpreisgeiler Physiker") Davon werde ich später berichten.

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  6. Dieser gesamte Blog ist ein einziger Aufruf zur Vernunft. Allzu lang hat Herr Haselnuss zu wenig Widerrede erfahren und so ist sein Internetauftritt zu jenem Sammelsurium an Absurditäten geworden, das man heute vorfindet.

    Die Angstmache vor fliegenden Protonen ist ja nur ein Mosaikstein im Gesamtkunstwerk.

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  7. Mir scheint, als nehme Haselnuss jede Kritik, sei sie noch so berechtigt, als Bestätigung seiner Auffassungen (er scheint der Meinung zu sein, dass man ihn versucht Mundtod zu machen, weil er zu viele "Wahrheiten" ausspricht). Eine Kritik seiner Person wird sich dementsprechend so auswirken, dass sich Haselnuss an seine Ansichten klammert und diese auf Teufel komm raus verteidigt, er benutzt die Kritik sogar als Bestätigung der Richtigkeit seiner Ansichten. Mit einer Kritik bezüglich Haselnuss und dessen Ansichten schüttet man nur Wasser ins brennende Öl. Ihn nicht zu beachten wäre vielleicht das Beste.

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  8. Sie sprechen den springenden Punkt an: Soll man ihn beachten oder nicht?
    Der GEZ-abschaffende Internetauftritt existiert seit 2004. Anfangs war es durchaus journalistische Arbeit die dort veröffentlicht wurde: eben Fallbeispiele oder Ergebnisse hartnäckiger Recherchen.
    Vielleicht wurde die Seite damals zu wenig beachtet, jedenfalls wurde Herr Haselnuss mit der Zeit immer provokanter.

    Die berühmte "Zwangsanmeldung" und das vorangehende Verfahren zur Gebührenbefreiung markiert meiner Ansicht nach den Wendepunkt: Ab hier wurde nur noch polemisiert und die letzte Seriosität über Bord gekehrt. Was aber wesentlich schwerer wiegt: Durch diesen Privat-Krieg wurde der notwendigen Diskussion rund um die GEZ Schaden zugefügt.

    Herr Haselnuss ist gewiss nicht das Sprachrohr der GEZ-Kritiker, und das Infragestellen der GEZ wird mitnichten durch seine Niederlagen vor Gericht beendet. Das muss mit aller Deutlichkeit aufgezeigt werden und dieser Blog ist ein Stoß in diese Richtung.

    Herrn Haselnuss nicht beachten, das tun ohnehin die meisten:

    -die GEZ, die sein legendäres Abmeldeschreiben mit dem lapidaren Satz "Sie teilen mit, dass Sie Ihre Rundfunkempfangsgeräte verschenkt haben. quittiert

    -Herr Stachelbeere, der das Auskunfterzwingungsverfahren fast ausschließlich als Nebenfront für die Diskussion um PC-Gebühren gebraucht

    -die Kirchenvertreter im Rundfunkrat, die sich nicht provozieren lassen

    -die Datenschutzbeauftragte der RBB, die sich keinen Millimeter weit beirren lässt

    Da fällt es nicht beträchtlich ins Gewicht, wenn eine vergleichsweise unbedeutende "Gegenmacht" Herrn Haselnuss relativ viel Beachtung schenkt. Und sei es nur als Mittel zum Zweck, um mit anderen Gebührenzahlern (oder Nichtzahlern) ins Gespräch zu kommen. :-)

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  9. Sehr interessant. Sind Sie denn selbst Gebühreneintreiber, oder wieso gehen sie neuerdings mit so viel Motivation und Aufwand gegen "Herrn Haselnuss" vor? Es gäbe viel sinnvollere Ziele, wie z.B. verkappte Verbraucherschützer anzugehen, deren eigentliches Ziel es ist, wertlose eBooks zu an den Mann zu bringen und diesen Verkauf auch noch mit Jobversprechen (der Behauptung eines zu erzielenden Stundenlohn von 12,50€) anzukurbeln.

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  10. Ich möchte meinen Respekt ausdrücken, über eine Person herzuziehen, weil sie vegan lebt, zeugt durchaus von geistiger Reife!

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  11. Der Kommentar wurde von einem Blog-Administrator entfernt.

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  12. Wissen Sie Herr mb2frae, es gibt viele lohnenswerte Aufgaben, an denen ein Mensch wachsen kann. Sicherlich ist der Verbraucherschutz in allen seinen Facetten eine besonders löbliche.
    Allerdings ist dieser Blog eine Freizeitbeschäftigung; Ziel und Zweck ist nicht die professionelle Diffamierung des sogenannten "GEZ-Kritikers Nr 1". Es geht einfach darum, dass man manche Aussagen des Herrn Haselnuss nicht unkommentiert stehen lassen darf.

    Ein Beispiel dafür wäre zB die Forderung nach einer "Fleischsteuer" oder des Verbots von öffentlichem Fleischkonsum. Ein derartiges Liebäugeln mit Prohibitionsmaßnahmen ist in der Tat kein Zeugnis von geistiger Reife, Sie sagen es.
    In diesem Blog wurde niemand wegen einer veganen Lebenseinstellung kritisiert - sondern wegen fundamentalistischer Ereiferung gegen "Tierleichenfresser".


    PS: Bitte die verspätete Kommentar-Freigabe zu entschuldigen - die Kommentar-Benachrichtigungs-Funktion hatte nicht funktioniert.

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  13. Original von Herrn mb2frae:

    Herrlich, wievel Aufwand hier reinfließt, ohne dass das jemals eine nennenswerte (zweistellige) Anzahl von Leuten lesen wird.

    Fakt ist, dass sich Herr H[aselnuss] für andere Leute einsetzt und ihnen hilft. Eine Verhaltensweise, die für Sie beide, Herr Baumann und Herr Gegenmacht, sehr befremdlich, wahrscheinlich beinahe Angst einjagend, wirken muss.

    Übrigens ist Herr H[aselnuss] sehr amüsiert über diesen "Blog", wundert sich aber sehr, wieso Sie sich nicht trauen, ihn beim Namen zu nennen ...


    Nun, dieser Blog ist durchaus Selbstzweck: Er gereicht seinen Autoren zur Unterhaltung und ermöglicht die erfrischende Diskussion mit anderen Gebührenzahlern (oder auch Nichtzahlern, wir diskriminieren nicht ;-).

    Wissen Sie, auch der Original-Webauftritt des Herrn Haselnuss ist nicht gerade ein Publikumsrenner: Zugegeben, viele Menschen schreiben ihn, an um sich (vergebens) von der GEZ befreien zu lassen, oder um einfach nur ihrem Unmut freien Lauf zu lassen.

    Die von Ihnen angesprochene "Hilfe" für Dritte habe ich aber noch in keinem Fall unter Beweis gestellt gesehen. Ein juristischer Laie, dessen Beratungstätigkeit haarscharf an der Grenze zur geschäftsmäßigen Besorgung von anwaltlicher Tätigkeit liegt, ist im Übrigen auch nur eine sehr trügerische Hilfe.
    Die Rechnung zahlen im Zweifelsfall immer die betroffenen Ratsuchenden!

    Wie bereits an anderer Stelle angesprochen: Mit "Haselnuss" ist zumindest das etwas kindliche Alter Ego des Protagonisten mit vollem Namen angesprochen.

    Ansonsten soll dieser Blog nicht über Gebühr laufende Verfahren über erlaubte oder doch verbotene Namensnennung beeinflussen. Wenngleich unser Respekt vor Herrn Haselnuss seine Grenzen kennt - seine Privatsphäre wird weitestmöglich gewahrt (Bitte berücksichtigen Sie das in allfälligen weiteren Kommentaren).

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  14. "Ich habe mir mal erlaubt, diesen Blog und die Haselnuss-Seite ECHTEN Autoritäten zu zeigen. D.h. ECHTEN Juristen, die auch Anwälte sind. ECHTEN Politologen, ECHTEN Medienwissenschaftlern, ECHTEN Amtsträgern der CDU - - und den ECHTEN Physikern am CERN. Das Ergebnis war immer das Gleiche: erst ein Lachanfall"

    Ja, das glauben wir Ihnen sofort & unbesehen! Muahahaha!

    "und dann fanden sie alle wenige schmeichelhafte Worte für Herrn Haselnuss.

    Andererseits: Sollte Herr Haselnuss plötzlich einsichtig und rational werden, hätten wir hier nichts mehr zu schreiben. Wär' doch schade, oder?"

    Oha, Sie meinen doch nicht etwaq den Blog von Herrn Haselnuss? OMG! Da denkt man schon, man müsste zur Selbsterkenntnis gratulieren und beim weiterlesen kommt das ganze Drama ungeschminkt ans Tageslicht.

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  15. ... kommt das ganze Drama ungeschminkt ans Tageslicht.

    Dieser Satz verdient eine Hervorhebung! Auf dem Blog von Herrn Haselnuss gibt es eine Seitentasche, die "Zwielicht" getauft ist. Der Grundton der Hauptseite ist hingegen rabenschwarz wie die Nacht.

    Dieser Gegenmachts-Blog teilt das Theaterstück Haselnuss in publikumsgerechte Szenen auf und führt es so ans (Tages-)Licht.

    Ein sehr passendes Gleichnis, vielen Dank für den Input!

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